Kurzarbeit

Aufgrund der derzeitigen Einschränkungen wegen des „Corona-Virus“ seit März 2020 fragen viele Arbeitgeber und Arbeitnehmer, was Kurzarbeit für sie bedeuten würde. Vereinfacht gesagt, würde wegen Arbeitsausfalls die reguläre Arbeitszeit und damit auch der Vergütungsanspruch reduziert werden. Für den dann gekürzten Vergütungsanspruch kann Kurzarbeitergeld (KuG) in Höhe von mindestens 60% des Netto-Entgelts nach den §§ 95 ff SGB III bezahlt werden. Viele Antworten – gerade auch zu den Sonderregelungen anlässlich des Covid-19-Virus – findet man auf den Internetseiten der Arbeitsagentur unter www.arbeitsagentur.de . Dort sind Merkblätter für Arbeitgeber und Arbeitnehmer eingestellt.
Für Unternehmen ist es wichtig, zwischen der vorherigen Kurzarbeitsanzeige und dem späteren Erstattungsantrag, für an die Arbeitnehmer geleistete KuG-Zahlungen und Sozialversicherungsbeiträge (innerhalb von 3 Monaten), zu unterscheiden. Erst bei der Erstattungsprüfung durch die Arbeitsagentur werden Stundenzettel, Urlaubslisten und Lohnabrechnungen stichprobenartig geprüft. Wenn Kurzarbeiter z. B. mehr arbeiten, als offiziell angemeldet, kann das strafrechtlich als Betrug gewertet werden. In schweren Fällen kann auch eine Unternehmensgeldbuße nach § 30 OWiG (bis zu 10 Mio. Euro zzgl. einer Abschöpfung) verhängt werden. Es ist also erforderlich, sich genau über die Regelungen zur Kurzarbeit zu informieren. 
Gerade Fragen zur Urlaubsgewährung und zu Sonderzahlungen, wie zusätzliches Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld, während der Kurzarbeit hängen arbeitsrechtlich stark vom Einzelfall ab. 

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